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Wenn die Sirenen heulen

#Norbert Welzl, Sicherheitsverantwortlicher im ORF


Bereits seit den 1970er-Jahren war der ORF in die Vorkehrungen der umfassenden Landesverteidigung eingebunden, um auch im Fall einer militärischen Neutralitätsverletzung (wie z.B. der damals gefürchtete Durchmarsch von Warschauer Paktstaaten), die Bevölkerung mit einem Notprogramm auf dem Laufenden zu halten. So sahen die damaligen Krisenpläne vor, dass sich ein redaktionelles „Informationsteam West“ samt Ü-Wägen aus Wien in das Landesstudio Salzburg zurückziehen solle und von dort ein nationales Hörfunk- und Fernsehnotprogramm produzieren möge. Eine ähnliche georedundante Strategie wird, wenn auch in etwas modifizierter Form, auch heute noch angewendet.

In den 1980er-Jahren änderten sich mit dem Reaktorunfall in Tschernobyl und der politischen Neuordnung jenseits des Eisernen Vorhangs die staatlichen Vorkehrungen und 1986 wurde das „Staatliche Krisenmanagement“ gegründet. Ein interministerieller Koordinationsausschuss im Bundeskanzleramt wurde eingerichtet und Vertreter/ innen des ORF und der APA wurden im Anlassfall beigezogen. Ähnlich wie in der Schweiz wurden in den 1990er-Jahren an den geschützten staatlichen Ausweichstandorten in Wien und St. Johann im Pongau Notstudios eingerichtet, die bis heute noch vom ORF betriebsfähig gehalten werden. 2003 wurden die Agenden an das Innenministerium übertragen und das „SKKM“-Staatliches Krisen- und Katastrophenmanagement gegründet, wo bis heute noch der ORF und die APA Mitglied sind.
2013 wurden vom Bundeskanzleramt und Innenministerium ca. 400 Unternehmen in Österreich aufgrund einer EU-Richtlinie als strategische „kritische Infrastruktur“ identifiziert. Kritische Infrastrukturen sind Systeme und Einrichtungen, die von wesentlicher Bedeutung für die Aufrechterhaltung wichtiger gesellschaftlicher Funktionen, der Gesundheit, der Sicherheit und des wirtschaftlichen oder sozialen Wohlergehens der Bevölkerung sind und deren Störung oder Zerstörung erhebliche Auswirkungen hätte. Die gesellschaftliche Bedrohungslage hat sich seit den 1970er-Jahren wesentlich geändert. Neben den „klassischen“ Gefahren wie z.B. Erdbeben, Reaktorunfälle in Grenznähe, Unwetter, kommen neue Bedrohungen wie Terrorismus, Cyberangriffe und großflächige Stromausfälle hinzu. Der ORF hat auf die aktuellen Bedrohungslagen reagiert und sich, so gut es ging, auch darauf strategisch und operativ vorbereitet. So wurden alle senderelevanten ORF-Standorte mit Notstromgeneratoren ausgestattet und es wird auch laufend in die physische Gebäudesicherheit und in eine bundesweit autarke, georedundante Technikinfrastruktur investiert.

Widerstand gegen Cyberattacken
Zusätzlich gibt es Sonderkommunikationsmittel wie z.B. Satellitentelefone, SMS-Alarmsystem für Schlüsselpersonen, Notfall- und Krisenpläne, Objektschutzübungen mit dem Bundesheer, Sonderfestnetz- und Mobiltelefone, BOS-Funkgeräte und eine intensive Zusammenarbeit mit den Landesund Bundesbehörden für den Katastrophenschutz und den Technologiepartnern des ORF. Im vergangenen Jahr wurde wie das Bundeskanzleramt auch das Innenministerium an das digitale Leitungsnetz des ORF angeschlossen, um über autarke Verbindungen Liveschaltungen durchführen zu können, ohne dass Übertragungsfahrzeuge in das Regierungsviertel fahren müssen, damit man von öffentlichen Kommunikationsinfrastrukturen unabhängig wäre.

Der primäre Schwerpunkt des ORF ist, gemeinsam mit der ORS die Aufrechterhaltung einer notstromversorgten großflächigen analogen UKW-Notversorgung für bundesweite und landesweite Radioprogramme bei außergewöhnlichen Situationen, denn batteriebetriebene Radios sind in der Bevölkerung am meisten vorhanden. Diese Überlegung entspricht auch der im Jahr 2015 in einer empirischen Fallstudie der ITU (International Telecommunication Union) festgestellten Gegebenheit, dass analoger terrestrischer UKW-Rundfunk aufgrund seiner inhärenten Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberattacken oder Terrorismus eine besonders hohe Zuverlässigkeit in Krisensituationen aller Art besitzt. Laut einer Publikation der RTR über die Einführung von Digitalradio in Österreich aus dem Jahr 2016 erfüllt die österreichische UKW-Infrastruktur diese Anforderung uneingeschränkt. Ö3 ist das einzige rund um die Uhr redaktionell besetzte Medium Österreichs und kann jederzeit in die ORF-Regionalprogramme der Bundesländer einsteigen, regionale Warnmeldungen abgeben und insbesondere in der Nacht ORF-intern Alarm auslösen. Für die Bundeswarnzentrale im Innenministerium ist daher Ö3 der zentrale Meldekopf für bundesweite Alarmierungen. Über die Ö3-App werden die Ö3-Newsflashes versendet, wo laufend aktuelle Nachrichten direkt an die Mobiltelefone der Benutzer und Benutzerinnen versendet werden. Mit diesen Vorkehrungen ist sichergestellt, dass täglich von 0 bis 24 Uhr alle Alarmmeldungen und Ereignisse journalistisch beurteilt, entsprechend redaktionell aufbereitet und sofort gesendet werden können.

In die ORF-Fernsehprogramme kann die 24 Stunden besetze Sendeleitung einen Laufbandtext einblenden und ebenfalls aktuelle Informationen über das Fernsehen verbreiten. Zusätzlich bekommt auch der Onlineauftritt des ORF im Internet eine immer höhere Bedeutung. Auch hier gibt es Konzepte, die Seite ORF.at mit den aktuellen Informationen und auch das Livestreaming der Fernseh- und Radioprogramme solange wie möglich im weltweiten Internet aufrecht zu erhalten.

Letztlich ist der ORF gemäß ORF-Gesetz verpflichtet, zu jeder Zeit in Krisen- und Katastrophenfällen die entsprechende Sendezeit und Onlinepräsenz Behörden und betroffenen Privaten zur Verfügung zu stellen.
Mit den beschriebenen organisatorischen und technischen Vorkehrungen im Dienste der österreichischen Bevölkerung hat der ORF besondere Vorsorgemaßnahmen getroffen, um auch in Krisen- und Katastrophenfällen möglichst lange und so weit wie möglich handlungs- und durchhaltefähig bleiben zu können, um umfassend informieren zu können.



Public Value Bericht 2017/18