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Die Bundespräsidentenstichwahlwiederholungsverschiebung

Oliver Ortner, ZiB


Ein Jahr in einem Wort, aber was für ein Jahr, was für ein Wort. Ein hässliches Ungetüm an Buchstaben und doch sagt es alles über das Wahljahr 2016 aus. Ein Superwahljahr, zumindest wenn ich an den Aufwand für den aktuellen Dienst zurückdenke. Und doch um so vieles anders als übliche Superwahljahre. Die zeichnen sich meist durch mehrere, voneinander unabhängige Wahlgänge unterschiedlicher Körperschaften aus.
Superwahljahr, das kann ja mehrere Landtagswahlen bedeuten. Superwahljahr, das kann auch eine bundesweite Wahl und zumindest zwei Landtagswahlen beinhalten. Aber immer hat jede Wahl ihre eigenen Voraussetzungen, ihre eigenen Themen, ihre eigene Dynamik und für uns als Berichterstatter ihre eigene Planung.

Gut, Dynamik hat uns das Wahljahr 2016 auch genug gebracht und dabei ging es von Jänner bis Dezember eigentlich nur um eines. Den oder die Nachfolger/in für Heinz Fischer als Bundespräsident der Republik Österreich zu küren. Und eigentlich war der Fahrplan – nicht nur für uns – sonnenklar. Erster Wahlgang Ende April und dann vier Wochen später eine Stichwahl, im Juli dann Angelobung. Aus, fertig. Weitere Spannung konnte man sich dann allenfalls noch von der ersten Rede der oder des Neuen in der Hofburg zum Nationalfeiertag und bei der ersten Neujahrsansprache erwarten.

Es war also zu Jahresbeginn, man möchte fast sagen, business as usual, als klar war, wer im ersten Wahlgang antreten will. Da waren die Kandidaten der Regierungsparteien, also jener beiden Parteien, die bisher alle Bundespräsidenten gestellt haben. Dann war da der Kandidat der größten Oppositionspartei, jener FPÖ, die in Umfragen schon länger Platz 1 besetzen konnte. Dann jener ehemalige Vorsitzende der Grünen, dem immer wieder sehr gute Umfragewerte zugeschrieben wurden. Und da war die große politisch Unbekannte, die ehemalige Höchstrichterin und Leiterin der Hypo-Untersuchungskommission, seit ihrer Expertise zur Hypo auch einem breiteren Publikum bekannt und hochgeschätzt, vor allem oder besonders wegen ihrer Parteiferne.

Die Bundespräsidentenwahl

Fünf Persönlichkeiten also, die nach Einschätzung aller Umfrageinstitute und aller Polit-Experten in der Lage sein konnten, den zweiten Wahlgang zu erreichen. Andere Kandidaten und solche, die es gerne werden wollten, waren nach deren Einschätzung davon weit entfernt. Trotzdem schaffte es noch ein weiterer auf den Stimmzettel, ein vor allem aus den Klatschspalten bekannter Bauunternehmer und Shoppingcenter-Betreiber, der schon einmal zu einer Bundespräsidentenwahl angetreten war, dem Umfragen diesmal aber bei weitem nicht das Potenzial seiner ersten Wahl zugetraut wurde. Um diese sechs Personen herum musste sich also unsere Wahlberichterstattungsplanung drehen.

Auftritte in der ZiB2 und im Report wurden fixiert, ebenso Termine für die Pressestunde. Die ORFeins-Info und Hanno Settele holten noch einmal ihren Wahlfahrt-Mercedes aus der Garage und gingen mit den Kandidat/innen auf Fahrt. Auch die sogenannten „Duelle“ wurden fixiert, diesmal als Art Speeddating, 15 Minuten jeder gegen jeden - mit fünf von sechs Kandidaten. Eine heikle und vor allem in anderen Medien viel diskutierte Entscheidung. Ein öffentlich-rechtlicher Sender, so hieß es, müsse allen Kandidat/innen die gleichen Auftrittsmöglichkeiten zubilligen. Ist das so? Müssen wir das wirklich? Oder müssen wir nicht vielmehr auch das Kriterium der Relevanz anlegen? Sicher für ein Spektakel, vielleicht auch für die Quoten hätte der Baulöwe einiges beizutragen gehabt. Aber was wäre der Informationswert gewesen? Welche Relevanz hätte die Debatte zwischen einem/einer Kandidaten/Kandidatin gehabt, die das höchste politische Amt im Staate anstrebt und einem Kandidaten, der sich selbst als „Kasperl“ bezeichnet hat, der schon Mühe hatte, die geforderten Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur ohne die – gesetzlich mögliche – Fristverlängerung beizubringen? Und wäre das fair gegenüber den seriösen Kandidat/innen gewesen, wäre das eine Gleichbehandlung aller gewesen?
Der Pflicht zur ausgewogenen Berichterstattung wurde ja ohnehin Genüge getan, der Baulöwe hatte seine Auftritte in den ZiB- und Reportsendungen, in der Pressestunde, in Hanno Setteles Mercedes und natürlich auch in der „Elefantenrunde“, in der traditionell alle Kandidat/innen am Donnerstag vor der Wahl noch einmal zu einer Diskussion im ORF-Studio zusammentreffen.

Also so weit, so business as usual. Der erste Wahlabend selbst war dann schon das erste Anzeichen dafür, dass diese Bundespräsidentenwahl anders sein werde als alle anderen. Die Kandidaten der Regierungsparteien scheitern schon im ersten Wahlgang, heftige Turbulenzen vor allem bei der SPÖ inklusive, noch vor der Stichwahl hat Österreich einen neuen Bundeskanzler. In die Stichwahl kommen jene beiden Kandidaten, die von ihrer grundsätzlichen Positionierung im politischen Spektrum – auch gerne als links und rechts bezeichnet – unterschiedlicher nicht sein konnten.

Die Stichwahl

Davon abgesehen war aber aus unserer Sicht auch das „Drehbuch“ für die Stichwahl schon geschrieben. Noch einmal große Einzelinterviews, noch einmal Reportagen, Sachgeschichten in der ZiB1 zu den großen Themen des Wahlkampfs, noch einmal Hanno Settele, diesmal im Mercedes an der Weggabelung und noch einmal Duell, diesmal klassisch in der Langversion und – anders als ein privater Mitbewerber – mit Moderatorin als Diskussionsleiterin. Spannend war es allemal, zwei Oppositionspolitiker im Wahlkampf um die Hofburg, die Umfragen stets knapp, aber kaum noch relevant in der Berichterstattung. Zu groß war schon im ersten Wahlgang die Diskrepanz zwischen Umfragen und Wahlergebnis.
Schließlich der Wahlabend – „too close to call“ heißt das bei den US-Wahlen, wenn man keinen der Kandidaten als Sieger ausrufen kann. Und zum ersten Mal an einem Wahlabend mussten wir alle schlafen gehen, ohne zu wissen, wie die Wahl wirklich ausgegangen ist. Zwar lag der FPÖ-Kandidat Hofer bei den am Wahlabend ausgezählten Stimmen deutlich voran, aber unsere Hochrechner hatten in ihren Modellen bei den Briefwahl-Stimmen einen deutlichen Vorteil für Alexander Van der Bellen errechnet und einen knappen Wahlsieg des früheren grünen Parteichefs prognostiziert. Sicher war das freilich nicht, es war eine Prognose, keiner konnte mit Sicherheit wissen, ob das angelegte statistische Briefwahl-Modell tatsächlich stimmt. Ein Ergebnis mit tatsächlich ausgezählten Briefwahlstimmen war erst für den nächsten Tag zu erwarten. „Warten“ – auch so ein Wort, das mir von dem Wahljahr in Erinnerung bleibt. Immer wieder bekommen wir an diesem Montag nach der Wahl Signale, dass es das Ergebnis „gleich“ geben werde. Die „Weißblauen Geschichten“ werden zum Sinnbild für öffentlich-rechtliche Entscheidungen. Denn statt zu schwadronieren, zu mutmaßen, zu spekulieren, statt – über eine Website abgreifbare – eintrudelnde Einzelergebnisse zu kommentieren, zu analysieren und gegebenenfalls hochzurechnen, entscheiden wir uns für kurze Einstiege und dazwischen eben ein „Füllprogramm“. Eine Entscheidung die unter dem Hashtag #weißblaueGeschichten noch lange und mit viel Häme auf Social Media Kanälen kommentiert wurde. Die Entscheidung nämlich, dann auf Sendung zu gehen, wenn auch aus dem Innenministerium signalisiert wird, dass das Endergebnis vorliegt und präsentiert wird, wir also Fakten berichten können und nicht Einschätzungen, Gefühle, Tendenzen.

Und hier könnte dieser Text auch sehr unspektakulär zu Ende gehen, einen klugen Schlusssatz über die besondere Rolle öffentlich-rechtlicher Anstalten in Wahlzeiten bräuchte ich noch und punkt – aus – Ende der Geschichte.

Die Stichwahlwiederholung

Aber es sollte noch einmal ganz anders kommen. Eigentlich sollte es sogar noch öfter anders kommen. Die Wahl wird angefochten, an sich nichts ungewöhnliches, das passiert immer wieder mal. Die Vorwürfe wiegen diesmal aber schwer, grundlegende Regeln der Wahlordnung wurden nicht eingehalten. Wochen vergehen, der Verfassungsgerichtshof rückt in den Mittelpunkt der Berichterstattung und Experten diskutieren die Frage, ob eine Aufhebung der Wahl möglich sei und wenn ja, welche? Die gesamte Wahl, Teile der Wahl, in ganz Österreich, nur in einzelnen Bezirken? Nur langsam, während der öffentlichen Anhörung vor Gericht, dämmert es auch der Öffentlichkeit, hier könnte wahrlich historisch passieren. Da war dann die Überraschung nicht mehr ganz so groß, als die Richter die Stichwahl tatsächlich für nichtig erklärt und die Wahlwiederholung angesetzt haben.
Für uns hieß das, noch einmal die Wahlkampfmaschinen hochfahren, intensiv drüber nachdenken, welche Themen jetzt noch interessieren können/sollen. Es war ja schon alles gesagt, es ist ja schon jede Frage mehrmals gestellt und beantwortet worden. Die Infoabteilung von ORFeins konnte „doch nicht schon wieder den Mercedes“ ... „echt, noch ein Duell der beiden“ ... wieder eine Sachthemenserie für die ZiB1, „welche Sachthemen denn bitteschön“ ...
Wieder brüten unsere Planer, Redakteurinnen und die Wahlkampfmanager über den Kalendern, um Termine für Interviews und Diskussionen zu fixieren. Aber erst mal Sommerpause, jetzt nur nichts überfrachten, den Zuseher/innen einmal Zeit zum Verschnaufen geben. Sowohl Wahlkampf als auch Berichterstattung zur Wiederholungswahl sollen kurz gehalten werden.

Die Stichwahlwiederholungsverschiebung

Und dann picken diese Kuverts nicht. Selbst am Strand auf Naxos in Griechenland gibt es an dem Tag, als die Wiederholungswahl abgesagt und auf später verschoben wird, kein anderes Thema. „Eine Farce“ ist noch das freundlichste, was dazu zu hören ist. Ich weiß das, ich war dort und dank TVthek sogar live bei der Pressekonferenz dabei, umringt von drei, vier weiteren österreichischen Touristen, die „jetzt dann sicher nimmer mitmachen bei dem Sch....“
Sie haben es sich vielleicht doch anders überlegt, immerhin ist ja die Wahlbeteiligung doch noch gestiegen. Wir jedenfalls haben unsere Planung ein weiteres Mal über den Haufen geworfen und die Wahlkampfpause etwas verlängert. Um letztlich doch auch vor dem nun aber wirklich endgültigen Wahlgang noch einmal Termine zu koordinieren, Fragen zu finden, die noch nicht gestellt oder zumindest noch nicht beantwortet waren, die Kandidaten auch in der ZiB1 mit Themenstellungen zu konfrontieren, mit denen wir sie noch nicht konfrontiert haben. Intensiv wie noch nie wurde dieser Wahlkampf aber auch im Bereich der Social Media geführt. Mit harten Bandagen, Gerüchten und Unterstellungen, die bei uns zwar immer zu Recherchen, aber nicht zwingend zu Berichterstattung geführt hat. Denn auch das ist Aufgabe eines öffentlich-rechtlichen, am Ende zu unterscheiden zwischen wichtig und unwichtig, zwischen richtig und falsch. Denn gerade in Wahlzeiten informieren sich bei uns besonders viele Menschen, offenbar weil wir glaubwürdig sind und sie uns vertrauen. Ein Vertrauen, das wir uns jeden Tag – nicht nur in Wahlzeiten – hart erarbeiten müssen.

Der Autor:
Oliver Ortner verantwortet die ZiB1 und die Wahlberichterstattung des ORF.




Public Value Bericht 2017/18