Orientierung

Warum eine Demokratie gerade jetzt einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit unabhängigen und selbstbewussten Journalisten braucht. Und warum ein solcher in Österreich noch wichtiger ist als in anderen Ländern.

49 Prozent der Amerikaner glauben nach wie vor, im Irak seien atomare Massenvernichtungswaffen gefunden worden. Über 50 Prozent waren bis vor kurzem gegen eine ordentliche Krankenversicherung, weil sie glauben, mit ihr würde in den USA der Kommunismus einkehren.

Irak und Krankenversicherung: Zwei Beispiele für totale politische Uninformiertheit in einem Land, das Medien wie die »New York Times«, die »Washington Post« hervorgebracht hat. Medien, die als Vorbilder für seriösen und hochwertigen Journalismus gelten. Medien, in denen man natürlich auch erstklassige Informationen über den Irak als auch über die US-Krankenversicherung findet.

Wenn man sie denn sucht, diese Informationen. Und wenn man diese Medien nutzt. Und hier liegt das Problem: Die USA haben zwar einige der besten und seriösesten Zeitungen der Welt, aber die werden nur von einer Minderheit der Amerikaner gelesen. Sie sind reine Elite-Medien, erreichen von den 300 Millionen Einwohnern nur ein paar Millionen Wissenschafter, Manager, Politiker und Intellektuelle.

Die meisten anderen US-Bürger/innen beziehen ihre Informationen aus grottenschlechten Lokalzeitungen, von volksverdummenden Privat-TV-Sendern, von krausen Internet-Verschwörungstheoretikern.

Eine Studie der Londoner Goldsmith University hat versucht, die Gründe für die beschriebene politische Uninformiertheit der Amerikaner herauszufinden. Ergebnis: In Ländern mit einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk sind die Menschen weitaus besser über politische Themen und Zusammenhänge informiert als in Ländern mit einem, wie in den USA, rein privaten Mediensystem.

Denn öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio sind die Medien, die politische Information in alle (oder zumindest möglichst viele) Bevölkerungsschichten transportieren. Sie erreichen auch jene Bürger, die keine Qualitätszeitungen und keine Intellektuellen-Blogs lesen. Sie bieten allen Bürgern – und nicht nur der politisch interessierten Elite – in der Flut von relevanten und (immer mehr) irrelevanten Nachrichten jene Orientierung, die sie befähigen, sich rationale politische Urteile zu bilden.

Deshalb sind öffentlich-rechtliche Medien unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie. Ohne sie sind vor allem die politisch weniger Interessierten den Demagogen und Populisten, die es auf ihre Stimmen abgesehen haben, rettungslos ausgeliefert. Besonders in Österreich. Nicht nur, weil dieses Land immer wieder besonders ungustiöse Demagogen hervorgebracht hat und hervorbringt. Sondern vor allem, weil die private Medienlandschaft in diesem Land in Sachen seriöser politischer Information und Orientierung, von wenigen Ausnahmen abgesehen, versagt: Die Boulevardzeitungen betreiben systematische politische Desinformation. Die wenigen Qualitätszeitungen haben zwar hervorragende Journalisten, sind aber chronisch unterfinanziert und haben im internationalen Vergleich lächerlich kleine Redaktionen. Von Österreichs privaten TV-Sendern macht keiner mehr als 30 Millionen Euro Jahresumsatz – viel zu wenig für auch nur einigermaßen umfassende politische Information, für die der ORF pro Jahr eine dreistellige Millionensumme ausgibt.


Journalismus, der politische Orientierung bietet, braucht gute Journalisten, mutige Auslandskorrespondenten, aktuelle Nachrichtensendungen, gut gemachte Magazinsendungen, aufwendige Reportagen. Und er braucht vor allem Zeit: Zeit zum Recherchieren, Zeit, um sich auf Interviews vorzubereiten, Zeit, um sich Hintergrundwissen anzueignen. Das alles kostet Geld. Viel Geld.

Auf dem freien Markt ist dieses Geld in Österreich nicht zu verdienen. Deshalb braucht es Medien, die es über Gebühren oder Steuermittel bekommen. Im Zeitalter der Wirt-schafts- und Medienkrise mehr denn je, denn sie bringt die seriösen Qualitätsmedien unter immer größeren wirtschaftlichen Druck. Sie sind gezwungen, ihre Redaktionen noch weiter zu verkleinern, Korrespondentenstellen abzubauen, ihre politische Bericht-erstattung zu reduzieren.

»Erstmals seit der Aufklärung sind wir mit der Gefahr konfrontiert, bald ohne seriöse Nachrichtenquellen leben zu müssen«, fürchtet »Guardian« -Chefredakteur Alan Rusbridger. Und er spricht nicht von Österreich, sondern von Großbritannien. In Österreich ist sein Satz wegen der Kleinheit des Marktes und der finanziellen Brustschwäche der privaten Medien doppelt richtig.

Aus all diesen Gründen ist in Österreich der ORF das einzige Medium, das die finanziellen Ressourcen und die Breitenwirkung hat, allen Bürgerinnen und Bürgern umfassende politische Orientierung und umfassende politische Information zu bieten.

Der ORF hat nach wie vor viele der besten Journalistinnen und Journalisten des Landes. Es ist ihnen und ihm zu wünschen, dass er seine Aufgaben der politischen Information künftig erfüllen kann. Dass er die finanziellen Mittel und die politische Unabhängigkeit bekommt, die er dafür braucht. Dass er ein strategisches Konzept findet, seine Rolle im Internet-Zeitalter neu zu definieren. Letztlich: Dass er sich darüber klar wird, wie eine zeitgemäße Form dessen aussehen kann, was Gerd Bacher einst »die größte Volkshoch-schule des Landes« genannt hat: ein maximal breitenwirksames Medium, das dazu beiträgt, die Menschen zu politisch informierten Bürgern zu machen.

Im Italien Silvio Berlusconis lässt sich besichtigen, was passiert, wenn die politische Information und Orientierung der Bevölkerung nicht funktioniert. Wenn das sensible System der demokratischen Kontrolle, basierend auf unabhängigen Qualitätsmedien und einer politisch informierten Öffentlichkeit, zerstört wird.

Österreich ist nicht Italien. Aber die hohe Printmedienkonzentration, die starren politischen Machtstrukturen, der Hang zu populistisch-autoritären Führerfiguren, der greise Herausgeber der weltgrößten Boulevardzeitung mit Sympathien für solche, dazu die aktuelle wirtschaftliche Misere der Medien – das alles bringt uns Italien nicht nur geografisch sehr nah.

Auch deshalb ist ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Österreich unverzichtbar.