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Europapolitik nach Österreich bringen

Raimund Löw, ORF Brüssel

Transkription
Mein Name ist Raimund Löw. Ich bin Leiter des ORF-Korrespondenten-Büros in Brüssel. Wir befinden uns hier in den Räumen des Europäischen Parlaments in Brüssel. Das Parlament ist ja massiv aufgewertet worden durch den Reformvertrag. Es gibt kaum mehr ein Thema in der EU, bei dem die Europa-Abgeordneten nicht mitreden können: ob das der Euro ist oder die Klimapolitik ist. Und hier finden die Ausschusssitzungen statt des Parlaments, also die tägliche Arbeit in Straßburg sind dann einmal im Monat die Plenartagungen. Wir berichten täglich, manchmal mehrmals täglich, in den Journalen des Hörfunks, in den Zeit in Bild-Sendungen, in anderen Sendungen des ORF über den publizierten, oft nicht so einfachen Meinungsbildungsprozess in der Europäischen Union. Und ein paar Blocks entfernt von hier in Brüssel ist der Sitz der Europäischen Kommission, die ja so etwas ist wie die Regierung der EU, die Gesetzesinitiativen ausarbeitet und kontrolliert, dass sich die Mitgliedstaaten wirklich auch an EU-Recht halten. Dort gibt es täglich, ein paar Minuten nach zwölf, ein Briefing, eine Pressekonferenz, die man natürlich auch verfolgen muss, um zu wissen, was läuft in der EU. Und gegenüber vom Sitz der Kommission ist das Ratsgebäude, wo die Staats- und Regierungschefs zu ihren Gipfeln zusammenkommen, wo die Minister zusammenkommen zu den Ministerräten und ebenfalls Gesetztestexte diskutieren. Wir sind ein kleines Büro, haben immerhin drei Korrespondenten hier in Brüssel. Wir werden unterstützt durch Producer, ein wunderbar funktionierendes Sekretariat, Fernsehtechniker. Und unsere Aufgabe ist es, die Information, die heute nötig ist, damit eine Demokratie funktionieren kann in Europa, an die Bürger zu bringen. Man schätzt, dass achtzig Prozent der Gesetze, die in einem nationalen Parlament diskutiert werden, auf europäische Regeln zurückzuführen sind. Das, was wir tun, Europaberichterstattung, nicht unkritisch, aber ausgewogen und ausführlich, ist wirklicher Kernbereich der öffentlich-rechtlichen Aufgaben des ORF.




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