The results of a report by the European Commission suggest that US tech giants Facebook, Twitter, YouTube and Microsoft aren’t responding to cases of online hate speech fast enough. According to the EU’s code of conduct to combat illegal online hate speech, which was implemented in May 2016 and agreed upon by all big players of the IT-sector, technology companies are required to review reports of hate speech less than 24 hours after they were first reported. However, the results of the first assessment of this new code of conduct indicate, that only 40 percent of all notifications of hate speech were acted upon within a 24-hour timeframe.

European Commissioner for Justice Věra Jourová said in a statement this week: "It is our duty to protect people in Europe from incitement to hatred and violence online. This is the common goal of the code of conduct.”

Twelve NGOs based in nine EU countries analyzed the responses to hate speech notifications over a six-week timeframe for the evaluation during October and November 2016. The findings, according to the European Commission, indicate that among the 600 notifications of online hate speech made in total, 28 percent led to a removal, 40 percent of all responses were received within 24 hours, while another 43 percent arrived after 48 hours.

Article: Europe Presses American Tech Companies to Tackle Hate Speech

Code of conduct countering illegal hate speech online

According to a report on the European Federation of Journalists’ website, the results of the 2016 Eurobarometer survey on “Media pluralism and independence” indicate two worrying trends: The majority of EU citizens believe that the media in their countries lack independence; and 75% of the respondents have experienced hate speech on social media. The Eurobarometer survey, which was published in November, aims at representing the state of media pluralism and independence across the European Union.

A total of 28,000 citizens across 28 countries participated in the survey. The study painted a mixed picture of media pluralism and freedom across the European Union. The following data is a selection of the survey’s results:

57% say media don’t provide information independent from political and commercial pressure:

In nine member states, majorities agree their national media provide information free from political or commercial pressure. There is a big contrast between Northern and Southern countries: in Finland (78%), the Netherlands and Denmark (both 61%) this view is the most prominent, while respondents in Greece (12%), Spain (24%) and Cyprus (25%) are the least likely to agree.

60% say public service media (PSM) don’t provide independent information:

However in Finland (65%), Sweden, the Netherlands (both 55%), Denmark (54%), Germany and Slovakia (both 50%) a majority of respondents think their national public service media are free.

46% think their national media regulators are not independent:

Most of respondents (69%) are not aware of the body that oversees audiovisual media in their country. 10% said they are aware but could not give the correct name of the body.

53% agree their national media provide trustworthy information:

Nearly 9 in 10 in Finland (88%) agree, as do more than three quarters in Sweden and Denmark (both 77%). In contrast, only 26% in Greece, 34% in France and 38% in Spain agree.

Article by the European Federation of Journalists

Full survey: "Media pluralism and independence"

Das interdisziplinäre Gutachten "Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud" wurde Anfang des Monats im Beisein der Autoren Professor Dieter Dörr, Professor Bernd Holznagel und Professor Arnold Picot in Berlin vorgestellt. Die Studie befasst sich eingehend mit der Frage, inwieweit sich die Medienlandschaft aufgrund der Digitalisierung verändert hat und noch weiter verändern wird. Das Resümee der Gutachter: Trotz substantieller Veränderungen besteht der in der Verfassung begründete Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks "zur Meinungsbildung und Integration der Gesellschaft beizutragen" unverändert weiter fort.

Neue Herausforderungen

Mit Blick auf die Unübersichtlichkeit von Informationen im Netz, der Meinungsrelevanz von linearen und non-linearen Bewegtbildangeboten und den besonderen ökonomischen Eigenschaften, denen Fernsehen auch in Zeiten der Cloud unterliegt, sei ein politisch und wirtschaftlich unabhängiger Rundfunk essentiell, so die Wissenschaftler. Und: Diese Funktion könne sowohl aus verfassungsrechtlicher als auch aus ökonomischer Sicht aktuell nur vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk wahrgenommen werden. Sie betonten zudem, dass rundfunkrechtliche Vorgaben an einigen Stellen an die veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden müssten; beispielsweise sollten Sendungen künftig länger als heute erlaubt in der Mediathek bleiben dürfen.

Fernsehen wird zu "Cloud-TV"

Außerdem verkündet das Gutachten auch das Ende des traditionellen Fernsehens: Das Medium befinde sich im Übergang zum "Cloud-TV", so die Autoren. Mit diesem Begriff bezeichnen die Wissenschaftler die vierte Generation des Fernsehens nach dem terrestrischen TV, dem Multikanalfernsehen über Kabel und Satellit sowie dem digitalen Fernsehen. "Cloud-TV" vereint in einem Angebot normales Fernsehen, Video on Demand und andere Onlinedienste bis hin zu Social-Media-Plattformen sowie die Verbreitung über unterschiedliche Verteilmedien auf eine Vielzahl von Endgeräten und bildet damit die Zukunft des Mediums.

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Studie "Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud"

Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einer Entscheidung gegen Ungarn festgestellt, dass Artikel 10 der Menschenrechtskonvention auch ein Recht auf Informationszugang beinhaltet. Die Bedingungen für diese Auslegung: Es muss um Informationen über Angelegenheiten von öffentlichem Interesse gehen, die mit dem Ziel erfragt werden, die Öffentlichkeit darüber zu informieren.

"Damit kommen als Träger des Rechts vor allem journalistisch tätige Personen und NGOs sowie andere "public watchdogs" in Betracht, zu denen der EGMR nun ausdrücklich auch Blogger zählt", schreibt der österreichische Verfassungs- und Verwaltungsrechtsexperte Hans Peter Lehofer dazu in seinem Blog.

Bisher war die Rechtsprechung des EGMR dazu nicht eindeutig, erklärt Lehofer. Die europäische Menschenrechtskonvention führe in Artikel 10 im Gegensatz zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte das Recht zu suchen nicht ausdrücklich an.
Ein solches Recht auf Zugang zu Informationen öffentlicher Einrichtungen sei in vielen Staaten gesetzlich vorgesehen. In Österreich aber derzeit nur als Recht auf Auskunft, aber nicht auf tatsächlichen Zugang zu den Informationen.

Pressemitteilung des EGMR

http://blog.lehofer.at/

Die größte Jugendumfrage der Zweiten Republik ist abgeschlossen: Gemeinsam mit 14 weiteren öffentlich-rechtlichen Medien in Europa wurde der ORF zur Plattform für die Vermessung der Welt der 18- bis 34-Jährigen. In 149 Fragen zu den Themen Politik, Bildung, Arbeit, Europa, Glück, Sex u. v. m. ergründete seit 11. April 2016, gehostet von Hitradio Ö3, eine interaktive Online-Umfrage Wünsche, Haltungen, Ziele, Sorgen und Hoffnungen junger Menschen. Dieses Porträt der Generation What ist nun fertig, fast 90.000 Österreicherinnen und Österreicher haben mitgemacht. Das Institut SORA hat im Auftrag des ORF die Daten der Online-Umfrage in einer validierten Studie ausgewertet. Ab 14. November werden die Ergebnisse nun vom ORF bilanziert.

ORF-Generaldirektor Dr. Alexander Wrabetz: „Das multimediale Selfie einer ganzen Generation ist nun fertig. Es eröffnet spannende und überraschende Einblicke in die Lebenswelten junger Menschen in Europa, die zum Teil auch nachdenklich stimmen. Für uns als Rundfunk der Gesellschaft war es nicht nur Aufgabe, sondern auch Freude, den jungen Österreicherinnen und Österreichern als Sprachrohr zu dienen und ihre Meinungen und Sorgen, Wünsche und Hoffnungen kennenzulernen. Das große Interesse zeigt, dass wir damit einen Nerv getroffen haben.“

Wie „ticken“ junge Menschen in Österreich – einige Erkenntnisse:

83 % der Teilnehmer/innen sind der Meinung, dass die Ungleichheit im Land immer mehr zunimmt. Das ist nur ein Ergebnis der europäischen Initiative „Generation What?“, an der sich in den vergangenen Monaten europaweit mehr als 900.000 junge Menschen beteiligt haben. Erste Ergebnisse sind zum Teil dramatisch:

-- Wie sich zeigt ist der der Vertrauensverlust der jungen Menschen zwischen 18 und 34 Jahren massiv: 88 % haben kein Vertrauen mehr in die Politik.
-- Die Angst vor Terroranschlägen ist bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Umfrage im Europavergleich mit 47 % am höchsten, dicht gefolgt von der Sorge vor sozialen Unruhen mit 39 %. -- Der Blick aufs hiesige Bildungssystem fällt gespalten aus: Während die eine Hälfte der Befragten glaubt, dass das österreichische Bildungssystem Leistung belohnt, tut das die andere Hälfte nicht.

Das Selfie einer ganzen Generation ergibt jedoch auch positive, in jedem Fall vielfältige Eindrücke von der Stimmungslage junger Menschen:

-- Ein beträchtlicher Teil ist zu eigenem zivilgesellschaftlichem Engagement bereit: Mit 30 % hat sich beinahe jede/r Dritte im Rahmen einer Hilfsorganisation engagiert, weitere 46 % können sich ein derartiges Engagement vorstellen.
-- Die hohe Bereitschaft zu zivilgesellschaftlichem Engagement spiegelt sich auch in der Einstellung der Teilnehmer/innen: 81 % gehen davon aus, dass es ohne Solidarität im Leben nicht geht. -- Auch die Einstellungen zu Fragen der Partnerschaft, Ehe, Familie, Freundeskreis und Sex sind bemerkenswert: Für die überwältigende Mehrheit (82 %) gehen Liebesbeziehungen mit Treue einher.

„Generation What?“ im ORF-Programm

Hitradio Ö3 zieht „Generation What? – Bilanz“: Nachdem Hitradio Ö3 sieben Monate Plattform für „Generation What?“ war – via Homepage und Ö3-Talkradio –, wird nun nach 148 intensiven Diskussionssendungen in der Nacht vom 15. auf 16. November die finale Frage gestellt: „Könntest Du ohne Internet glücklich sein – ja oder nein?“. Ab dem „Ö3-Wecker“ am Mittwoch, dem 16. November, werden die spannenden und oft überraschenden Ergebnisse der größten Jugendumfrage (Österreichs und) Europas bis Sonntag im Detail präsentiert.

In ORF eins zeichnet am Mittwoch, dem 16. November, um 21.55 Uhr in der Doku „Generation What? – Das Selfie einer Generation“: Wer weiß schon wie die Enkelkinder über Sex denken, Studienkolleginnen über die EU oder der Friseur über das Bildungssystem? Was sind die Sorgen und Ängste junger Menschen? In Österreich zählen 1,9 Millionen Menschen zur Generation What, der Generation zwischen 18 und 34, und damit fast jede und jeder vierte Österreicher/in! Statt Experten über sie reden und urteilen zu lassen, kommt diese Generation selbst zu Wort. Fast 90.000 von ihnen wurden befragt. Und die Generation zeigt sich überraschend anders als erwartet. Im Film werden Teilnehmer/innen begleitet, jugendliche Sichtweisen und Welten beleuchtet und überraschende Daten analysiert.

ORF III beschäftigt sich von Montag, dem 14., bis Donnerstag, den 17. November, um jeweils 19.00 Uhr in vier „ORF III Spezial“-Ausgaben unter dem Titel „Generation What?“ mit „Die Liebe, der Sex und ich“, „Erwachsen, was ist das schon?“, „Arbeit und was noch?“ und „Freunde und Feiern“.

Unter dem Titel „What’s up? Das Selfie einer Generation“ geht das „Radiokolleg“ heuer in drei Staffeln der Frage nach, was junge Menschen bewegt. Nachzuhören sind bereits zwölf Porträts der insgesamt 16-teiligen „Radiokolleg“-Reihe unter http://oe1.ORF.at/generationwhat – die dritte Staffel steht vom 28. November bis 1. Dezember jeweils um 9.30 Uhr auf dem Programm von Ö1. Die letzte Staffel der „Radiokolleg“-Reihe fragt wieder „What’s up?“ und stellt die Wünsche, Vorlieben, Sorgen, Einstellungen, Werte und Zukunftsperspektiven von jungen Menschen in den Mittelpunkt.

Auch das ORF.at-Netzwerk und der ORF TELETEXT werden über die Ergebnisse der Umfrage berichten. Die ORF-TVthek stellt, soweit entsprechende Lizenzrechte vorhanden sind, Sendungen und Beiträge zum TV-Schwerpunkt als Live-Stream und/oder Video-on-Demand bereit.

ORF-DialogForum „Generation What?“ am 22. November

In einem ORF-DialogForum werden am 22. November 2016 die Ergebnisse der „Generation What?“-Umfrage diskutiert. An der Debatte teilnehmen werden: Tobias Bönte vom Bayerischen Rundfunk, Bloggerin dariadaria, Kabarettistin Lisa Eckhart, Fritz Jergitsch von „Die Tagespresse“, YouTuber KsFreak und Florian Oberhuber vom SORA-Institut.

OTS vom 10. November 2016