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Zum Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter

Emil Kettering, ZDF Unternehmensplanung und Medienpolitik


Die weltweite Finanzkrise hat für jedermann spürbar vor Augen geführt, was es bedeutet, wenn systemrelevante Wirtschaftszweige wie die Banken den freien, möglichst unregulierten Marktkräften überlassen werden. Der Marktfundamentalismus, d. i. die Überzeugung, dass der freie Markt das beste, weil effizienteste Steuerungsinstrument darstellt und zudem in Krisen über Selbstheilungskräfte verfügt, die ihm erlauben, Krisen ohne fremde Hilfe zu bewältigen, hat sich als eine gewaltige Ideologie erwiesen. Sie ist weder wissenschaftlich haltbar noch taugt sie in der Praxis. Unter den Bedingungen global interagierender Wirtschafts- und Finanzsysteme wirkt der Markt offensichtlich nicht aus sich selbst heraus zum Wohle der Verbraucher und der Gesellschaft. Adam Smiths Vorstellung von der „unsichtbaren Hand“ des Marktes, die auf wundersame Weise die Interessen der Einzelnen mit dem Gemeinwohl verbindet, hat ihre ordnende Kraft verloren. Mehr denn je ist die Politik gefordert, einen Ordnungsrahmen vorzugeben und verbindliche Spielregeln zu definieren, auf deren Grundlage ein Marktwettbewerb im Dienste der Verbraucher und einer Nation seine Vorzüge entfalten kann. Hierzu gehören Verbote und Schranken für bestimmte, unkalkulierbare Risikogeschäfte mit weitreichenden Auswirkungen auf Dritte (andere Unternehmen, Stakeholder, Steuerzahler), die deutliche Verbesserung der Governance-Strukturen von Großunternehmen und das Setzen von systemgerechten Anreizen – Anreizen, die Nachhaltigkeit und Gemeinwohl fördern.


Was hat dieser Exkurs in die Banken- und Finanzkrise und des ihnen zugrundeliegenden Marktfundamentalismus mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu tun? Auf den ersten Blick handelt es sich um zwei völlig verschiedene Welten. Bei näherer Betrachtung gibt es jedoch erstaunliche Parallelen, wenn man auf die jeweilige Funktion für unsere Gesellschaft fokussiert. Ebenso wie die Banken systemrelevant sind für das Funktionieren der Wirtschaft, sind die Medien systemrelevant für das Funktionieren von Demokratie. Banken wirken als Motor für Innovationen, Erfindergeist, Unternehmertum und Wirtschaftswachstum. Den Massenmedien, und an deren Spitze dem Rundfunk, kommt eine essenzielle Funktion für die freie, individuelle und gesellschaftliche Meinungsbildung sowie für die politische Willensbildung zu. Sie prägen unsere Weltanschauungen, Lebensstile und Werthaltungen, unser Bild von Familie, Freundschaft und der Gesellschaft, in der wir leben. Sie beeinflussen die Ausbildung von personaler Identität. Auch im vielzitierten Internetzeitalter ist das Fernsehen für die meisten Menschen Leitmedium geblieben. Die Kombination von bewegten Bildern mit Ton ist nach wie vor am erfolgreichsten, wenn es darum geht, ein Bild der Wirklichkeit zu vermitteln. Fernsehprogramme sind in der Lage, Menschen nicht nur rational anzusprechen, sondern auch emotional zu fesseln.

Neben der Systemrelevanz für das Funktionieren unseres demokratischen Gemeinwesens gibt es noch eine weitere Parallele zum Bankensektor: Der Marktfundamentalismus trägt auch im Rundfunksektor nicht. Die ökonomischen Besonderheiten von Rundfunk als öffentliches Gut (Nicht-Rivalität im Konsum, Nicht-Ausschließbarkeit zu vertretbaren Kosten), verbunden mit starken Informationsasymmetrien zwischen Anbieter und Nachfrager, ausgeprägten subadditiven Kostenstrukturen (Tendenz zu Konzentration und Oligopolbildung) und weitreichenden externen Effekten führen zu strukturellem Marktversagen. Das heißt: Der freie Markt allein ist in diesem Sektor nicht in der Lage, eine effiziente Allokation herzustellen. Daher ist es nicht nur verfassungsrechtlich geboten, eine positive Rundfunkordnung vorzugeben, in der dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine tragende Rolle zukommt, sondern auch volkswirtschaftlich sinnvoll, Rundfunk zumindest in wesentlichen Teilen öffentlich-rechtlich zu organisieren. Aufgrund seiner Gebührenfinanzierung kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk weitgehend unabhängig von Marktinteressen agieren. Das Privileg der Gebührenfinanzierung ist zugleich Verpflichtung zu einer besonderen Qualität in Information, Unterhaltung und Kultur. Kommerzielle Rundfunkveranstalter, die in erster Linie den Renditeinteressen ihrer Gesellschafter verpflichtet sind, tendieren aufgrund ihrer andersartigen Ausrichtung und Zielsetzung zwangsläufig dazu, Qualitätsansprüche so weit abzusenken, solange dadurch die Rendite erhöht werden kann. Die Beispiele für diese Tendenzen können werktäglich in besonders drastischer Weise in den Nachmittagsprogrammen von RTL und Sat.1 besichtigt werden.

Die Analyse der Bankenkrise verdeutlicht den besonderen Stellenwert der Ausgestaltung von systemrelevanten Institutionen, seien es die Banken für unser Wirtschaftssystem, sei es der öffentlich-rechtliche Rundfunk für das Funktionieren unserer Demokratie. Der außerordentliche Unternehmenswert des öffentlich- rechtlichen Rundfunks liegt – bei aller berechtigten Kritik, die man sicherlich an dieser oder jener Sendung äußern kann – nach dem Gesagten auf der Hand. Zugespitzt formuliert: Gäbe es die Institution öffentlich-rechtlicher Rundfunk nicht, so müsste man sie – auch im Internetzeitalter – erfinden. •

Artikel ist erschienen in TEXTE I (2012)