Der gesellschaftliche Wert öffentlich-rechtlicher Medien
Ingrid Deltenre, EBU Generaldirektorin
In Ägypten, Syrien oder Libyen gibt es unzählige Radio- und Fernsehsender. Sie stehen alle im Dienst von Unternehmen, Parteien oder Regierung. Unabhängige Medien, die frei und unvoreingenommen berichten, existieren nicht. Bei Ereignissen kursieren blitzschnell Gerüchte und jede und jeder versucht, sich einen Reim auf das Ereignis zu machen. Wer in diesen Ländern Fakten, Gewissheit, Aufklärung über die Ereignisse sucht, wird, wenn überhaupt, nur in den internationalen Programmen fündig. Die komplette Informationskontrolle ist allerdings auch in diesen Ländern nicht mehr möglich. Globale Nachrichtensender und das Internet stellen heute die staatliche Propaganda infrage und sind wichtige Kräfte für den gesellschaftlichen Wandel. Die Situation in anderen autoritären Staaten scheint sehr ähnlich zu sein.
Aber moderne funktionierende Demokratien brauchen mehr als ein internationales Medienangebot, Blogger-, Twitter- und Facebook-Freunde, die zwar sehr schnell mit Neuigkeiten zur Hand sind, aber deren Empfänger damit allein lassen – ganz abgesehen davon, dass es vielfach schwierig ist zu überprüfen, was nun Fakten und was Behauptungen sind.
Offene Gesellschaften mit mündigen Bürgern, die ihre Verantwortung im Staat wahrnehmen wollen, brauchen Journalistinnen und Journalisten und Medien, die über Ereignisse unabhängig berichten und sie kompetent einzuordnen und zu erklären vermögen.
Deshalb braucht es auch in Zukunft – und sogar noch mehr als in der Vergangenheit – öffentlich-rechtliche Sender. Natürlich wäre es theoretisch denkbar, dass die privaten Sender allein diese Funktion übernehmen, denn auch sie verfügen über kompetente und erfahrene Journalistinnen und Journalisten. Doch in der Realität lässt es ihr Geschäftsmodell in den allermeisten Fällen nicht zu, für Nachrichten- und Hintergrundsendungen genügend Mittel frei zu machen, damit sie diese Aufgabe gleich gut und gleich umfassend erfüllen können wie öffentlich-rechtliche Stationen.
Dies zeigt ein Blick auf die Medienlandschaft und speziell auf die Programmraster der kommerziellen Fernsehsender in Europa. Er illustriert deutlich, dass sich die kommerziellen Sender zwangsläufig auf die finanziell attraktiven – sprich: großen – Zielgruppen und Programmgenres fokussieren (also jene mit hohen Zuschauerzahlen und einem entsprechenden Werbepotenzial).
Teure Programmangebote im Bereich der Information und Kultur werden von kommerziellen Sendern in Europa meistens nicht oder nur marginal produziert. Die Liberalisierung der elektronischen Medien hat zwar zu mehr Sendern und damit zu mehr Wettbewerb geführt. Aber diverse wichtige Funktionen werden nach wie vor nur von den öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radiostationen erfüllt.
Hinzu kommt, dass nach Jahren des Ausbaus des kommerziellen Angebots derzeit eine internationale Konsolidierung der Besitzverhältnisse stattfindet. Die Entwicklung der Bezahldienste beflügelt außerdem die Aussicht auf größere Gewinne. Verschlüsselung, Pay-TV und rigoroses Management der Urheberrechte sind nur einige Folgen der kommerziellen Ambitionen wichtiger Film- und Sportrechtevermarkter und Medienkonzerne. Attraktive Programme werden gegen Bezahlung angeboten. Das Prinzip ist Ausschluss, genau das Gegenteil des uröffentlich-rechtlichen Prinzips der Universalität. Dies bekommen beispielsweise die Sportfans in immer mehr Ländern zu spüren – und es gefällt ihnen nicht.
An der Notwendigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien, gute Programme für alle zu produzieren, hat sich nichts verändert. Ihr Leistungsauftrag basiert auf Werten, die für unsere Demokratien so wesentlich sind, dass es sich lohnt, auch in Zukunft für sie einzustehen und sie auch in anderen Regionen der Welt zu vertreten.
• Die Universalität: Öffentlich-rechtliche Medien haben den Auftrag, ein Programm für wirklich alle Menschen im Land zu machen, unabhängig davon, ob sie aus kommerziellen oder politischen Gründen attraktiv sind. Jede und jeder muss das Programm im ganzen Land auf den relevanten Plattformen empfangen können.
• Die Qualität: Die Gebührenfinanzierung ist ein Privileg und eine Verantwortung zugleich. Tief verankert in der Unternehmenskultur eines guten öffentlich-rechtlichen Senders ist die Verpflichtung, die höchsten journalistischen und ethischen Standards anzustreben. Im Bereich der Kultur und Unterhaltung gilt bei fast allen öffentlich-rechtlichen Sendern auch heute noch das alte Mantra der BBC, das Gute populär und das Populäre gut zu machen.
• Die Vielfalt: Ein gutes Programm für alle machen bedeutet Vielfalt der Meinungen zu reflektieren und insbesondere auch die kulturelle Vielfalt zu fördern. Der Anspruch der Vielfalt gilt nicht nur im Bereich der Kultur, sondern auch im Bereich der Information, des Sports und der Unterhaltung. Mit diesem Anspruch stärken die öffentlich-rechtlichen Sender nicht nur die nationale Identität, sondern leisten auch einen unerlässlichen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt eines Landes.
• Die Unabhängigkeit: Für Medien insgesamt, aber insbesondere für öffentlich-rechtliche Medien, ist ihre Glaubwürdigkeit das wichtigste Gut. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass sie dieses Gut nicht aufs Spiel setzen bei der Suche um Aufmerksamkeit beim Publikum, aber auch dafür, dass sie sich nicht instrumentalisieren lassen. Die stabile finanzielle Grundlage der Sender und die redaktionelle Unabhängigkeit sind die wichtigsten Voraussetzungen für ein glaubwürdiges Programmangebot, das ausschließlich im Dienste des Publikums steht. Die Entwicklung in den eingangs erwähnten Ländern illustriert, dass die Medien den Schutz der Demokratie brauchen. Gleichzeitig sind aber auch unabhängige, glaubwürdige Medien für eine moderne funktionierende Demokratie unerlässlich.
Der Wert eines öffentlich-rechtlichen Mediums zeigt sich an der Qualität und an der Vielfalt des öffentlichen Raumes, den sie mit anderen wichtigen Akteuren der Gesellschaft schaffen und gestalten. Ein Raum, in dem sich alle mit allen treffen können, in dem man sich informiert, diskutiert, entspannt, genießt, bildet, manchmal streitet, Ideen kreiert, zuhört. Ein Raum, den grundsätzlich alle mitgestalten können. Diese Errungenschaft ist keine Selbstverständlichkeit. Sie muss auch in Demokratien immer wieder verteidigt werden, wie gerade die jüngste Entwicklung in Ungarn zeigt. Dazu braucht es Vorkämpfer und Verteidiger mit einer langjährigen Tradition von guten, kompetenten und verlässlichen öffentlich-rechtlichen Sendern. •
Der Artikel ist in TEXTE I (2012) erschienen.
