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»Public Open Space«

Zur Zukunft öffentlich-rechtlicher Medien


Vorwort
Medienqualität im Auftrag der Gesellschaft

Das Codewort zum Verständnis der digitalen Medien heißt „Disruption“. Neue Kommunikationstechnologien haben innerhalb weniger Jahre die Medienwelt revolutioniert und bestehende Strukturen sukzessive erodiert. Facebook und Google haben Milliarden Menschen dazu verleitet, ihre private Mediennutzung radikal zu ändern und sie den kommerziellen Angeboten einiger weniger IT-Konzerne synaptisch anzupassen. Tatsache ist: Die euphorische Aufbruchsstimmung über die grenzüberschreitende Wirkung des Internets ist einer wachsenden Ernüchterung im Hinblick auf seine Negativeffekte gewichen. Nationale und europäische Mediensysteme sind unter erheblichen, zuweilen existenzbedrohenden Druck geraten. Vorbei an den Scharmützeln zwischen europäischen Verlegern und Öffentlich-Rechtlichen kassieren die Big Player der US-Konzerne zugleich Publikum und Rendite1. Vorbei an den um ihre Existenz kämpfenden Qualitätsmedien, die in den letzten Jahren zu massiven Ressourcenkürzungen gezwungen wurden, erwirtschaften auch europäische Medienkonzerne Milliardengewinne2. Vorbei an den zahllosen Versuchen, insbesondere junges Publikum für Qualitätsmedien zu interessieren, sammeln Facebook und Google wie in einem Schleppnetz ganze Generationen von Mediennutzerinnen und Mediennutzern in ihren datengewinnenden Verwertungsmaschinen3. Wirtschaftsliberale Theoretiker/innen bezeichnen diesen Prozess als „kreative Zerstörung“, die den Weg frei macht für neue Marktteilnehmer. Kritiker/innen befürchten hingegen eine dramatische Monopolisierung ökonomischer Macht, die demokratiegefährdende Effekte auslöst. Denn zeitgleich zu den ökonomischen und kommunikationstechnologischen Umbrüchen werden unsere Gesellschaften von Populismus, sozialer Segmentierung, einem alarmierenden Vertrauensverlust in die repräsentative Demokratie und dem Aufleben von Autoritarismus und Nationalismus erschüttert. Die besorgniserregende Frage lautet: Was wird, was kann geschehen, wenn sich derartige systemische Veränderungen gegenseitig verstärken? Wenn populistische Hetze in den Kreislauf der Filterbubbles gerät? Wenn das Data-Mining der Konzerne mit staatlicher Überwachung in Verbindung kommt? Wenn die Meinungsbildung der Menschen nicht mehr von einem demokratisch geregelten öffentlichen Diskurs, sondern von unüberprüfbaren Algorithmen und intransparenten Strategien globaler, kommerzieller Geschäftsmodelle gelenkt und von medialer Empörungsbewirtschaftung befeuert wird?

Derartige Perspektiven sind geeignet, dystopische Szenarien zu entwickeln, sie lösen jedoch auch einen gegenteiligen Reflex aus, der an die Prämissen der Aufklärung und das Entstehen der Massenmedien erinnert und die Frage nach der gesellschaftlichen Wirkung von Medien stellt: Cui bono? Wem nützen Medien? Fördern sie das Verständnis von Demokratie oder etablieren sie durch skandalisierende Empörungsbewirtschaftung populistische Wutkultur? Bestimmt Shareholder- oder Stakeholder-Value die öffentliche Kommunikation? Sind Medien Teil eines gesellschaftlichen Problems oder Teil einer möglichen Lösung?

Gerade weil die Macht der „Big 5“ der Internet-Welt so überwältigend ist, gerade weil sich herausgestellt hat, dass das Geschäft mit den Medien zwar Milliardengewinne schafft, gleichzeitig aber die bisher größte Existenzkrise des Qualitätsjournalismus eingetreten ist, gewinnt die Rolle der öffentlich-rechtlichen Medien wieder an Bedeutung. Wie sich im Sturm von Fake News, alternativen Wahrheiten und den Isolationskammern der Filterbubbles zeigt, ist der Wert gesellschaftlicher Vielfalt, vertrauenswürdiger Information, eines überprüfbaren, allen Bevölkerungsgruppen zugänglichen Kultur- und Bildungsauftrages, ist der individuelle und gesellschaftliche Nutzen gemeinwohlorientierter Medienqualität für eine demokratische Öffentlichkeit relevanter als die Kalkulation von Profitraten.

Öffentlich-rechtliche Medien sollten diesen erstaunlichen Paradigmenwechsel weniger als Bestätigung, sondern als Herausforderung verstehen. Vertreter/innen des kommerziellen Rundfunks haben dazu eine auf den ersten Blick überraschende Idee: Um den europäischen Medienmarkt vor den US-Giganten zu retten und die Produktion hochwertiger Medien zu steigern, soll das öffentlich-rechtliche Mediensystem nicht beschränkt, sondern auf kommerzielle Medien ausgeweitet werden. Im Klartext: Die Gebührengelder sollen künftig auch kommerziellen Medien zukommen. Die Folgen dieser ganz und gar nicht neuen Forderung des „Gebührensplittings“ sind wissenschaftlich erforscht und absehbar: Öffentlich-rechtliche Medien würden auf hochwertige Inhalte in Information, Kultur und Wissenschaft beschränkt und damit auf ein elitäres Nischenprodukt reduziert, sie würden gesellschaftliche Relevanz verlieren und in ihrer heutigen Form de facto abgeschafft. Kommerzielle Medien hingegen würden öffentlich finanzierte Technologien, Infrastrukturen und Medieninhalte gratis erhalten und diese gewinnbringend monetarisieren. Das Kalkül dabei: Die Kosten für gemeinwohlorientierte Medienproduktion zahlt die Öffentlichkeit, die Gewinne4 werden privatisiert. Warum aber sollten Gebührenzahler/innen internationale Medienkonzerne oder vermögende private Investoren finanzieren, die ihre Gewinne nicht in nationalen Qualitätsjournalismus, sondern in ihren Shareholder-Value investieren5? Dieser Schuh passt wohl jenen, die ihn tragen, aber nicht allen, die die Kosten dafür begleichen. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass derartige kommerziell getriebene medienpolitische Experimente in der Praxis bereits gescheitert sind: Die Liberalisierung des TV-Marktes in Neuseeland, das als einziges Land bisher eine derartig weitgehende Privatisierung öffentlicher Medienfinanzierung versucht hat, hat gezeigt, dass kommerzielle Rundfunkmedien anspruchsvolle, öffentlich finanzierte Inhalte nur dann senden, wenn sie attraktiv genug sind, um werberelevante Gruppen zu erreichen. Ein angekündigter „Public Value“ wird dadurch nicht erreicht. Das propagierte, neue Mediensystem der Zukunft, das auf Gebührensplittung beruht, ist daher kein Beitrag für mehr Medienqualität, sondern ein „Unfriendly Takeover“ von öffentlichen Ressourcen durch kommerzielle Interessen. Die Folge wäre eine weitreichende Privatisierung öffentlicher Aufgaben. Gebührensplitting kann also bestenfalls europäische Medienkonzerne protektionistisch vor ihrer globalen Konkurrenz retten, indem sie – entgegen allen Marktgesetzen – europäische Medienunternehmen vor US-amerikanischen durch öffentliche Subventionen stützt. Diese „Ausweitung des öffentlich-rechtlichen Systems“ wäre zweifellos eine weitere Disruption im Sinn einer „kreativen“ Zerstörung, nur zerstört dieser Systembruch die Grundlagen jener Qualitätsmedienproduktion, die Österreich und Europa von den USA bisher auf erfolgreiche Weise unterscheidet: Ein funktionierendes duales Rundfunksystem mit einem starken öffentlich-rechtlichen Sektor und kommerziellen Medien, deren Qualitätsmedienproduktion mit öffentlichen Förderungen gestützt wird.

Augenscheinlich ist: Öffentlich-rechtliche Medien sollten nicht auf eine „tödliche Umarmung“ durch kommerzielle Konkurrenten warten. Sie müssen sich vielmehr im Sinn der Gesellschaft transformativ weiterentwickeln. Um wirksame Perspektiven zu entwickeln, den gemeinwohlorientierten öffentlich rechtlichen Auftrag mit allen bestehenden Verpflichtungen der digitalen Medienwelt anzupassen, ist ein reformfähiges Mindset erforderlich, das zu kreativer Kompetenz, Innovationsbereitschaft und Allianzfähgkeit in der Lage ist. Der Weg vom „Rundfunk der Gesellschaft“ zu einer offenen Plattform öffentlicher Kommunikation wird zwangsläufig über eine weitgehende Öffnung und Kooperation möglich sein. Perspektiven dafür sind bereits vorhanden, Projekte und Initiativen in Arbeit.6 Anforderungen dafür beziehen sich auf:

▸ Medienqualität: Um beobachtbare Negativeffekte der Onlinekommunikation auszuschließen, müssen öffentliche Medien vertrauenswürdig sein. Dazu gehört nachweisbare Unabhängigkeit von Staats- und Regierungseinfluss, von Parteien, wirtschaftlichen und anderen Lobbys. Das erfordert eine staatsferne Finanzierung, verbindliche Regulative, Rechte und Pflichten für Journalistinnen und Journalisten, größtmögliche Transparenz bei der Bestellung der Aufsichtsratsgremien und des Managements sowie ausreichende öffentliche Kontrolle.

▸ Relevanz: Um den demokratiepolitischen Auftrag gemeinwohlorientierter Medien zu erfüllen, müssen diese die Menschen auch erreichen, d. h. einem verbindlichen Vielfaltsauftrag folgen und ein attraktives Angebot für alle Bevölkerungsgruppen bieten. Ihre Medieninhalte müssen in allen relevanten Medien, d. h. TV/Radio und Online, und ohne zeitliche Einschränkungen oder Zugangsbarrieren verfügbar und zugänglich sein.

▸ Allianzen: Um der Perspektive einer offenen Medienplattform gerecht zu werden, sollten Medieninhalte (inkl. Archivmaterial) in kuratierter Form auch öffentlich zugänglich sein. Weitgehende nationale wie internationale Kooperationen, z. B. mit öffentlichen Institutionen, Schulen, Universitäten, Bildungseinrichtungen, Museen, der Zivilgesellschaft, mit österreichischen und internationalen – öffentlich-rechtlichen und kommerziellen – Qualitätsmedien eröffnen eine neue Dimension eines digitalen Vielfalts-, Kultur- und Bildungsauftrages.

▸ Public Value: Um dem Anspruch gerecht zu werden, dass öffentliche Medien nicht einem Geschäftsmodell, sondern einer demokratischen Öffentlichkeit verpflichtet sind, müssen sie einen gesellschaftlich nützlichen „Mehrwert“ produzieren, der als Stakeholder-Value definiert ist und einem klaren Auftrag der Gesellschaft, ihren sozialen, demokratischen und kulturellen Bedürfnissen folgt.

▸ Innovation: Um mit der dynamischen Entwicklung der digitalen Kommunikationstechnologien Schritt halten zu können, sollten öffentliche Medien auch eine Plattform der kreativen Medienentwicklung darstellen. Dafür sind – im Sinn der Förderung digitaler Demokratie – Möglichkeiten aktiver Teilnahme der Gesellschaft, insbesondere des Kreativsektors, vorzusehen. Das Ziel ist ein europäischer „Public Open Space“, der österreichische und europäische Identität gegenüber globaler Medienwirtschaft zu schützen imstande ist und das gesellschaftliche, kulturelle und kreative Potenzial der Öffentlichkeit zu nützen versteht. Um seine Zukunftsfähigkeit als originär der Gesellschaft verpflichteter Medienproduzent zu entwickeln, hat der ORF in den vergangenen Jahren konsequent an seinem Public Value gearbeitet, der nicht nur – wie in der Argumentation der kommerziellen Rundfunkanbieter – auf singuläre Beispiele verweist, sondern eine umfassende infrastrukturelle Leistung darstellt, die in der dokumentierten und überprüfbaren Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrages besteht. Dafür wurde ein nachhaltiger Diskurs mit Publikum und Gesellschaft etabliert: Im Rahmen seiner Qualitätssicherung7 führt der ORF österreichweit pro Jahr vier Publikums- und Expert/innengespräche zu allen Medien- und Programmbereichen durch. Public-Value-Studien behandeln zentrale Herausforderungen für die Medienentwicklung8.

Die öffentliche Diskussionsreihe „ORF-DialogForum“9 leistet einen Beitrag zur internationalen Medienqualitätsdebatte. Das erklärte Ziel dabei ist, die Expertise von Publikum und Wissenschaft zu nutzen, um relevante Erkenntnisse zur Weiterentwicklung der Funktionstüchtigkeit öffentlich-rechtlicher Medienkultur zu erhalten. Daher publiziert der ORF auch die Schriftenreihe „TEXTE – öffentlich-rechtliche Qualität im Diskurs“, in der bisher bereits über 200 österreichische, europäische und internationale Wissenschafterinnen und Wissenschafter ihre Analysen veröffentlicht haben.10 Eine Auswahl daraus findet sich in der folgenden Sammlung wissenschaftlicher Beiträge, die durch aktuelle Kommentare zur Medienwelt und zur Rolle der Öffentlich-Rechtlichen ergänzt wird. Sie thematisieren jenes Spektrum, das dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entspricht: Die Analyse von Medienwirkung und Mediennutzung, die Kriterien für journalistische Qualität, die Reflexion gesellschaftlicher Vielfalt, die Forderung nach unterscheidbarer Medienqualität, die Erwartungen an einen zeitgemäßen Kultur- und Bildungsauftrag, die Relevanz und Qualität von Unterhaltungsprogrammen und der Sportberichterstattung, die Bedeutung von Kinderprogrammen und der Integration und Inklusion im Kontext aktueller Migrationsprozesse, die Rolle von Transparenz und Kontrolle, die Vertrauenswürdigkeit und Glaubwürdigkeit der journalistischen Medienproduktion und nicht zuletzt die Frage, wie öffentlich-rechtliche Medien in Zukunft finanziert werden sollten.

Die folgenden Stimmen aus der Wissenschaft führen dabei zu keinem Konsens, zu keinen Verlautbarungsthesen oder vordergründigen Rezepten für die Zukunft. Die Meinungen der Expertinnen und Experten sind vielfältig und fachspezifisch, mit kritischer Distanz zu Politik, Wirtschaft und dem ORF, in den meisten Fällen mit hoher Erwartungshaltung an die Leistungsfähigkeit öffentlich-rechtlicher Medienproduktion. Die Beiträge österreichischer, europäischer und internationaler Wissenschafterinnen und Wissenschafter, Expertinnen und Experten schaffen damit einen Diskursraum, der in jeder Hinsicht offen ist: Entwicklungsoffen, was seine Perspektiven und Erkenntnisse betrifft, und offen, was die Anzahl jener Expertinnen und Experten betrifft, die eingeladen sind, sich in Zukunft daran zu beteiligen. Zu hoffen ist, dass dieses Buch kritische Debatten auslöst und einen konstruktiven Beitrag zum Qualitätsmediendiskurs leistet. In dieser Hinsicht werden öffentlich-rechtliche Medien auch weiterhin Gate-Opener sein: Wer sich als „Rundfunk der Gesellschaft“ versteht, muss diesen Anspruch auch im digitalen Zeitalter unter Beweis stellen.

Wir bedanken uns bei allen Wissenschafterinnen, Wissenschaftern, Expertinnen und Experten, die ihre Beiträge unentgeltlich verfasst und für diese Publikation zur Verfügung gestellt haben, und wünschen allen Leserinnen und Lesern anregende Lektüre.

Konrad Mitschka und Klaus Unterberger


Fußnoten:

(1) Die Gesamtumsätze der „Big 5“ der US-Internetbranche (Apple/Amazon/Alphabet(Google)/Facebook/Netflix betrugen 2016 432 Mrd. € (+104% seit 2012), das ist zwölfmal so viel wie alle 64 öffentlich-rechtlichen Medienanstalten; Quelle: „Internet and Tech Giants 2017“, EBU Media Intelligence Service; Genf, 2018
(2) Die Gesamtumsätze der zehn größten kommerziellen Medienunternehmen Europas betrugen 2016 62,6 Mrd. € (+38,4 seit 2012), das ist 1,8-mal so viel wie alle 64 öffentlich-rechtlichen Medienanstalten; Quelle: „Funding of Public Service Media 2017“, EBU Media Intelligence Service; Genf, 2018
(3) Rd. 2 Mrd. Facebook-User/innen weltweit (EU: 360 Mio.); 81% der europäischen Internet-User/innen nutzen YouTube.
(4) Gewinn (EBITDA) Pro//Sat 1 (2016): 1,02 Mrd. €, Umsatz: 3,8 Mrd.€ (+17%) Quelle: https://www.finanzen.net/unternehmensprofil/ProSiebenSat1
(5) Die 64 öffentlich-rechtlichen Medienanstalten investieren 52,6% ihrer Einnahmen in die Produktion von Inhalten und Programmen (im Vergleich: die Top 8 der kommerziellen europäischen Medienunternehmen: 33,4%) Quelle: „PSM’s Competitive Environment“, EBU Media Intelligence Service; Genf, 2017
(6) siehe: „Eigenständigkeit. Qualität. Vielfalt – Thesen zum Medienstandort Österreich“, ORF; 2017
(7) Mehr Information zum ORF-Qualitätssicherungssystem unter: /show_content2.php?s2id=176
(8) Mehr Information unter: /show_content2.php?s2id=176 

(9) Mehr Information unter: /show_content.php?sid=145
(10) Mehr Information unter: /show_content.php?sid=129



55 Beiträge aus österreichischer und internationaler Wissenschaft zur Medienzukunft. Herausgegeben von Konrad Mitschka und Klaus Unterberger.
Erschienen im Facultas Verlag. Erhältlich im gutsortierten Buchhandel.


Diese Publikation steht auf zukunft.ORF.at zum kostenfreien Download bereit. Der Facultas-Verlag legt Wert auf die Feststellung, dass die Zurverfügungstellung des Werkes online auf anderen Webseiten nur mit der Genehmigung durch den Verlag erfolgen darf.


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