Transparenzbericht 2024 gemäß Art 15 DSA für debatte.ORF.at
Vorwort zum Transparenzbericht gemäß Artikel 15 DSA1) AllgemeinesDie ORF Online und Teletext GmbH & Co KG, ein 100-prozentiges Tochterunternehmen des ORF, ist strategisch und operativ zuständig für die kundenorientierte Entwicklung, Gestaltung und Weiterentwicklung der ORF-Digitalangebote. Die Angebote werden mit starkem Fokus auf die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer konzipiert, grafisch gestaltet sowie technisch entwickelt und betreut.
Mit den Redaktionen ORF ON, debatte.ORF.at, Teletext Service und der Untertitelredaktion bietet die ORF Online und Teletext GmbH & Co KG dem Publikum auch digitale, serviceorientierte Angebote und Inhalte.
Gegenstand dieses Transparenzberichts ist das redaktionell begleitete und gewartete Debattenforum debatte.ORF.at, welches als Teilangebot von news.ORF.at für Nutzerinnen und Nutzer eine Möglichkeit bietet, sich zu ausgewählten Themen in inhaltlichem Zusammenhang mit österreichweit ausgestrahlten Fernseh- und Radiosendungen am öffentlichen Diskurs zu beteiligen (2023: 628.750, 2022: 805.081 Postings).
1Vorausgeschickt sei, dass dem ORF nach § 4f Abs 2 Z 25 ORF-G das Betreiben sozialer Netzwerke untersagt ist. Zulässig sind jedoch nach § 4f Abs 2 Z 23 ORF-G redaktionell begleitete, nicht ständige Angebote zur Übermittlung oder Veröffentlichung von Inhalten durch Nutzerinnen und Nutzer in inhaltlichem Zusammenhang mit österreichweit gesendeten Fernseh- oder Hörfunkprogrammen. Jede Debatte im Debattenforum widmet sich einem vorgegebenen Thema.
Ziel des Angebotes ist es, Diskussionen zu fördern, die nicht nur für die direkt Beteiligten, sondern auch für die überwiegende Mehrheit, die diese Diskussionen ausschließlich passiv konsumiert, einen Mehrwert darstellen und dieser durch den dort stattfindenden Austausch unterschiedlicher Meinungen einen Erkenntnisgewinn zusätzlich zu den in TV und Radio einem Thema gewidmeten Sendungsinhalten zu bieten.
Im Unterschied zu sozialen Medien wird im Rahmen der Moderation besonders großes Augenmerk auf die Themenrelevanz der geposteten Beiträge gelegt. Dass Ziel ist es, den konstruktiven Meinungsaustausch zu fördern, indem Nutzerinnen und Nutzer gefordert sind, ihre Behauptungen mit Argumenten zu versehen und Tatsachenbehauptungen mit Quellen zu belegen, was auch die Verbreitung von Falschmeldungen minimieren soll. Reine Unmutsäußerungen stellen keine geeigneten Diskussionsbeiträge dar.
Jeder Nutzer/jede Nutzerin hat das Recht, völlig unabhängig von Weltbild, Herkunft, Religionszugehörigkeit, Parteipräferenz und Geschlecht frei seine/ihre Meinung zum zur Diskussion gestellten Thema unter diesen Bedingungen zu äußern, und kann sich darauf verlassen, dass Reaktionen auf diese Beiträge angemessen sachlich und nicht personen-, sondern inhaltszentriert erfolgen.
2) Zur Moderation von InhaltenDie Debatten werden von einem Team des ORF Online Community Managements laufend moderiert. Eine allfällige Entscheidung über die Beschränkung der von Nutzerinnen und Nutzern geposteten Inhalte oder eine Aussetzung oder Beendigung des gesamten oder eines Teils des Dienstes erfolgt einzelfallbezogen und durch qualifiziertes Redaktionspersonal.
Im Rahmen der Moderation kommen unterstützende technische Hilfsmittel zum Einsatz, die insbesondere dem Auffinden von Inhalten, die potenziell rechtswidrig sind oder gegen die Nutzungsbedingungen (inkl. Netiquette) verstoßen könnten, dienen. Solche Maßnahmen können dazu führen, dass der Beitrag einer Nutzerin oder eines Nutzers vorerst zurückgestellt und erst nach Durchführung einer manuellen Überprüfung durch die Redaktion veröffentlicht wird. Voll automatisierte Regulierungsschritte, etwa eine KI-gestützte Moderation oder eine algorithmische Entscheidungsfindung, werden auf debatte.ORF.at nicht eingesetzt.
Beiträge, die im Verdacht stehen, rechtswidrig zu sein, aber auch Beiträge, die gegen die Nutzungsbedingungen (inkl. Netiquette) verstoßen, werden von der Moderation entfernt. Wenn der Beitrag einer Nutzerin/eines Nutzers entfernt wird, wird diese/dieser direkt in ihrem/seinem Nutzerbereich („Glocke“) darüber in Kenntnis gesetzt und weitere Informationen – insbesondere der Grund für die Maßnahme – werden übermittelt.
Werden mehr als 30 Prozent der Beiträge einer Nutzerin/eines Nutzers im Durchrechnungszeitraum von sieben Tagen entfernt, setzt das System die Beiträge der jeweiligen Nutzerin bzw. des jeweiligen Nutzers auf „vormoderiert“. Diese werden sehr zeitnah von der Moderation überprüft und danach entweder online gesetzt oder abgelehnt. Sinkt die Löschquote der Beiträge einer Nutzerin/eines Nutzers im Durchrechnungszeitraum von sieben Tagen unter 30 Prozent, werden die künftigen Beiträge wieder unverzüglich veröffentlicht.
Verstößt eine Nutzerin/ein Nutzer wiederholt gegen die Nutzungsbedingungen (inkl. Netiquette) oder gegen Rechtsvorschriften, hat dies eine temporäre Postingsperre zur Folge, d. h. die Nutzerin/der Nutzer kann innerhalb eines festgelegten und ihr/ihm mitgeteilten Zeitraums keine weiteren Beiträge veröffentlichen. Vor Verhängung einer Sperre erhalten die betroffenen Nutzerinnen bzw. Nutzer eine Warnung. Eine Postingsperre wird frühestens mit dem ersten der Warnung nachfolgenden Fehlverhalten verhängt. Im Falle von schwerwiegenden Verstößen bedarf es keiner Vorwarnung.
Postingsperren können von einer Stunde (z. B. im Falle des Floodings von Beiträgen) über einige Tage oder Wochen bis zu mehreren Monaten verhängt werden, wobei in der Regel die Dauer der Sperren mit zunehmender Häufigkeit steigend ist. Im Falle einer Sperre stehen die Beiträge der Nutzerin/des Nutzers nach Ablauf derselben unter besonderer Beobachtung und werden ebenfalls temporär manuell freigeschaltet (Status „vormoderiert“).
Dasselbe gilt auch für Nutzerinnen und Nutzer, die häufig offensichtlich rechtswidrige oder solche Beiträge veröffentlichen, die gegen die Nutzungsbedingungen (inkl. Netiquette) verstoßen (missbräuchliche Verwendung des Debattenforums). Offensichtlich rechtswidrige Inhalte liegen auch dann vor, wenn es sich um Beiträge handelt, die mit jenen identisch oder jenen ähnlich sind, die von der Redaktion aufgrund von Rechtswidrigkeit bereits mehrfach begründet entfernt worden sind oder deren Rechtswidrigkeit bereits festgestellt wurde.
Schwerwiegende Verstöße wie insbesondere der Verdacht auf strafrechtswidriges Verhalten, die mutmaßliche Gefährdung hochrangiger Rechtsgüter wie des Lebens und der Sicherheit von Personen oder nachweisbar falsche Angaben im Rahmen der Registrierung können den kompletten Ausschluss aus der Community zur Folge haben. In diesem Fall wird das Nutzerkonto dauerhaft gesperrt. Hierbei bedarf es keiner Vorwarnung der Nutzerin/des Nutzers. Die Nutzerin/der Nutzer wird jedoch via Pop-up auf der Plattform über die Sperre informiert.
Debatte.ORF.at unterliegt als Diensteanbieter auch der Verordnung zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte
2 sowie dem Terror-Inhalte-Bekämpfungsgesetz
3 , mit welchem die Durchführung der sich aus der Verordnung ergebenden Verpflichtungen geregelt wird. Zu diesem Zweck wurde ein eigenes Postfach eingerichtet, in welchem Meldungen eingehen können und welches im Falle einer Meldung einen Anruf tätigt und eine SMS versendet. Im Berichtszeitraum gab es keine Meldungen nach der oben genannten Verordnung bzw. dem Terror-Inhalte-Bekämpfungsgesetz.
3) Zur Meldung von Beiträgen im Sinne des Artikel 16 DSARegistrierte und eingeloggte Nutzerinnen und Nutzer können Beiträge anderer Nutzerinnen und Nutzer, die sie für rechtswidrig halten, direkt über die Forenoberfläche melden, wobei die Einschätzung eine kurze Begründung zu enthalten hat. In der Folge prüft die Moderation die Meldung zeitnah und informiert Nutzerinnen und Nutzer darüber, ob eine Maßnahme ergriffen wurde.
Personen und Einrichtungen, die nicht in der Community registriert sind, können Beiträge anderer Nutzerinnen und Nutzer, die sie für rechtswidrig halten, über ein Kontaktformular melden.
Meldungen von Nutzerinnen und Nutzern, die häufig offensichtlich unbegründete Meldungen übermitteln (z. B. stetiges Wiederholen desselben oder eines nur leicht variierten, jedoch sachlich unbegründeten Anliegens), werden in den nächsten 14 Tagen nicht bearbeitet. Vor Verhängung einer solchen Bearbeitungssperre erhalten betroffene Nutzerinnen bzw. Nutzer eine Warnung.
4) Aufbau des TransparenzberichtsDie ORF Online und Teletext GmbH & Co KG ist gemäß Art 15 Abs 1 DSA
4 verpflichtet, bis zum 28. Februar eines jeden Jahres einen Transparenzbericht zu veröffentlichen. Der vorliegende Transparenzbericht umfasst den Zeitraum von 17.2.2024 bis 31.12.2024.
Dieser Transparenzbericht folgt der Systematik der Anhänge der Durchführungsverordnung 2024/2835
5 vom 4.11.2024, welche Vorlagen für die Transparenzberichte der Anbieter von Vermittlungsdiensten und der Anbieter von Online-Plattformen gemäß der Verordnung 2022/2065 festlegt.
Der Bericht enthält daher:
• eine Darstellung der nach Art 16 DSA eingegangenen Meldungen von mutmaßlich rechtswidrigen Inhalten,
• aussagekräftige und verständliche Informationen über die auf Eigeninitiative des Anbieters durchgeführte Moderation von Inhalten,
• Informationen über die Anzahl von internen Beschwerdeverfahren,
• Informationen betreffend die Verwendung automatisierter Mittel zur Moderation von Inhalten und
• eine Zusammenfassung der auf Eigeninitiative des Anbieters durchgeführten Moderation von Inhalten.
1ORF-Jahresbericht 2023, abrufbar unter zukunft.ORF.at.
2Verordnung (EU) 2021/784 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 zur Bekämpfung der 3Verbreitung terroristischer Online-Inhalte, ABl L 172/79.
Bundesgesetz zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (Terrorinhalte-Bekämpfungs-Gesetz – TIB-G), BGBl I 80/2023.
4Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Änderung der Richtlinie 2000/31/EG (Gesetz über digitale Dienste), ABl L 277/1.
5Durchführungsverordnung (EU) 2024/2835 der Kommission vom 4. November 2024 zur Festlegung von Vorlagen für die Transparenzberichtspflichten der Anbieter von Vermittlungsdiensten und der Anbieter von Online-Plattformen gemäß der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl Reihe L.
Transparenzbericht 2024 gesamt
CSV-Dateien:
Blatt 1
Blatt 2
Blatt 3
Blatt 4
Blatt 5
Blatt 6
Blatt 7
Blatt 8
Blatt 9
Blatt 10
Blatt 11
Weitere für den ORF gültige Richtlinien und Selbstverpflichtungen finden Sie [hier].
